Europa | Europe - Part 2

posted by usha on 2005/06/21 09:27

[ Europa | Europe ]

Es lässt sich nicht vermeiden, doch noch ein paar dürre Worte zum Scheitern des EU-Gipfels anzubringen.

Die Finanzen, die jeweils eigenen Vergünstigungen sind - wer hätte das wohl erwartet?! - das Problem. So schreibt Die Zeit zu Recht:

Blair ließ sich in letzter Minute nicht einmal von den Ärmsten der Union, den neuen Mitgliedern aus dem Osten erweichen. Sie suchten zu retten, was noch zu retten war – und boten Budgetopfer an, damit die 25 Regierungen sich doch noch irgendwie einigen können. Vergebens. Und so müssen Polen und Esten, Malteser und Slowaken künftig fürs wohlhabende Britannien blechen, einen Rabatt von 4,6 Milliarden Euro finanzieren, der vor zwanzig Jahren einmal mit dem damals treffenden, heute längst verjährten Argument der Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich erfunden wurde.

Heute findet sich, in Die Welt im Rahmen der europäischen Krise ein Artikel mit der passenden Überschrift Der übrige Balkan. Rumänien, Bulgarien und Kroatien stehen in der Warteschlange zu Europa. Die Ersteren sollen am 1.1.2007 der Union beitreten. Und natürlich steht das "Problem Türkei" mit der Diskussion um die "Grenzen Europas" im Vordergrund, wie u.a. Centrum für Angewandte Politikforschung (CAP) berichtet. Der Tenor zu den "Grenzen" ist ja längst schon umgeschlagen, und am liebsten hätte man selbige gar nicht ausgedehnt. So konstatiert bspw. East Ethnia in Bezug auf eine Stellungnahme Olli Rehns in der Pariser Ausgabe der Times:

"We have to take into account the concerns of those who consider that enlargement is moving too fast. Since the enlargement agenda is already stretched to its limits, we must be very cautious about taking on new commitments. But the EU was founded on the principle of sticking to one's word.

This means that Bulgaria and Romania will join the Union in 2007, if they fulfil the conditions. It also means that accession negotiations will start with Croatia and Turkey once the two countries meet the strict criteria."

Translation: we'll let them in because we signed all the papers already but after that the door will close. In fact, the entire piece -- despite referencing the Western Balkans -- only mentions the four countries with which there's some sort of formalized ties already: RO, BG, HR, and TR.

Was für die sog. Baltischen Staaten galt, dass keine Non-EU Inseln entstehen sollen, sollte auch für den "Rest des Balkans" gelten. So aber kann man sich v.a. schon mal auf die bosnisch-herzegowinische und die serbisch-montenegrinische (natürlich auch die albanische und mazedonische Insel), von der "Festung EU" umschlossen, einstellen. Zugegebenermaßen fällt mir der Optimismus Wolfgang Munchaus, wie bei der European Tribune berichtet, etwas schwer:

I have no doubt that Europe will eventually heal the multiple wounds it has inflicted on itself in the last few weeks. The one good thing about this [Blair-]episode is that it has brought old and new Europe closer together.


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